Marcel Hövelmann

marcel_hoevelmannHallo, ich bin am 14.05.2017 dein Landtagskandidat im Wahlkreis 15 – Köln III
Das ist der gesamte Stadtbezirk Ehrenfeld (bestehend aus den Veedeln Bickendorf, Bocklemünd/Mengenich, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf und Vogelsang) sowie vom Stadtbezirk Nippes die beiden Stadtteile Nippes und Bilderstöckchen.

Ich bin der Meinung, dass es sehr viele Themen gibt, die endlich einmal richtig angepackt und mit klugen Lösungen angegangen werden müssen – in und für Köln und auch in ganz NRW:
* Mehr Wohnraum, der bezahlbar ist
* ausreichend Kita- und Schulplätze im Veedel
* Jobs, in denen man fair bezahlt wird
* ein besseres Angebot bei Bussen und Bahnen sowie bessere Wege für Alle, die mit dem Fahrrad unterwegs sind
Dies sind nur ein paar wenige Beispiele, die meine politischen Ziele beschreiben. Schau Dir gerne einmal mein ganzes und konkretes Wahl-ABC an, welches Du auch auf dieser Seite findest (einfach ein bisschen runterscrollen).

Was bedeutet „aktiv Landespolitik gestalten“ für mich? Als Dein Landespolitiker möchte ich nicht nur für reine Landesthemen „stehen“, sondern hierbei auch vor allem kommunale und bundespolitische Themen inhaltlich verstärkt aufgreifen. Denn diese „3 Ebenen“ müssen in Zukunft noch viel besser gegenseitig ineinandergreifen, damit wir in unseren Veedeln – in Bickendorf, in Bilderstöckchen, in Bocklemünd, in Ehrenfeld, in Mengenich, in Neuehrenfeld, in Nippes, in Ossendorf und in Vogelsang – wieder ein besseres soziales Miteinander erreichen und die vielen bestehenden Aufgaben und Herausforderungen effizienter lösen können.

Warum ich mich politisch und parteilos engagiere? Weil ich #machen #statt #meckern bevorzuge und mich durch keine demokratische Partei mehr ausreichend vertreten sehe. Ausserdem möchte ich nicht mehr „das kleinste Übel“ wählen und für Dich eine Wahl-Alternative zu „der“ ganz falschen Alternative sein.

Ich für Dich in NRW – mein Landtagswahl-ABC:

Arbeitslosenstatistik – Schluß mit der halben Wahrheit. Es muss endlich eine ehrliche offizielle Zahl geben! Schauen wir uns dazu das Beispiel Dezember 2016 an:
Offizielle Arbeitslosigkeit im Dezember 2016: 2.568.273
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Dezember 2016: 3.539.236 (Unterschied: 970.963)
Nicht gezählte Arbeitslose sind: Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 160.528; Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 80.512; Förderung von Arbeitsverhältnissen: 8.017; Fremdförderung: 213.414; Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt: 8.200; Berufliche Weiterbildung: 171.701; Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 243.334; Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 2.698; Kranke Arbeitslose (§146 SGB III): 82.559

Bürgerversicherung bedeutet für mich: Gleiche medizinische Behandlung für Alle und Schluß mit der Zwei-Klassengesellschaft im Wartezimmer.

Bus- und Bahnnutzung müssen attraktiver gestaltet sowie die Infrastrukturen ausgebaut und verbessert werden, u.a. durch:

  • eine einfache tarifliche Gestaltung (inklusive dem mittelfristigen Ziel eines kostenfreien ÖPNV-Angebots)
  • Barrierefreiheit aller Haltestellen bis zum Jahr 2021
  • Verbesserte digitale Informationen an allen Haltestellen
  • Jedes Kölner Veedel muss mindestens mit einem 15-Minuten-Takt angebunden werden
  • WLAN in allen Bussen und Bahnen
  • Parkticket als Fahrausweis“ ausbauen

Ehrenfelder Initiativen und Aktionen, die ich unterstütze: innergrünEHRENFELD und Boulevard Ehrenfelder Freiheit. Aber es gibt auch noch weitere lokal aktive und von mir unterstützte Initiativen.

Ernährung bedeutet für mich: Regional, sozial und ohne Chemie – wie alternative Ernährung in Köln geht, zeigen u.a. TANTE OLGA Köln Unverpackt, die Food Assembly Köln, La Vincaillerie – vin naturel, Gemüsekoop, Ernährungsrat Köln, Gartenglück und THE GOOD FOOD. Solche Geschäftsideen müssen noch bzw. endlich viel mehr gefördert werden – dafür würde ich mich als Dein Landtagsabgeordneter einsetzen. #kleinstattgross #lokalstattglobal

Fahrradschnellwege für Köln: Orientierend am Radschnellweg Ruhr sowie der Planung des Radschnellweg Köln-Frechen bedarf es der Landesfinanierung von mindestens 4 weiteren (über)regionalen Radschnellwegen in und um Köln (z.B. ein Rhein-Ruhr-Radschnellweg), deren Planung und Umsetzung bis 2022 abgeschlossen sein muss.

Ganztagsschulen verbessern – der Offene Ganztag in der Grundschule und der gebundene in der Sekundarstufe I sind in den vergangenen Jahren ausgebaut worden. Dieser Ausbau leidet jedoch noch unter vielen Mängeln, die endlich behoben werden müssen. Auch sollte die Qualität der Ganztagsangebote verbindlicher festgelegt und gesichert werden. Den Schulen, freien Trägern und Kommunen soll die Möglichkeit gegeben werden, ganztägige Angebote sicherzustellen. Die verbesserte und gesicherte Finanzierung von mehr Vollzeitstellen sozialpädagogischen Personals ist hierbei eine wesentliche Massnahme.

Geplante Obsoleszenz bekämpfen – ich setze mich für eine längere Mindestlebensdauer von Elektrogeräten durch eine gesetzlich verlängerte Garantie auf 6 Jahren sowie, orientierend am Beispiel von Frankreich, für ein gesetzliches Verbot von geplanter Obsoleszenz, ein.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch eruieren, inwiefern die „Wochenzusatzangebote“ in Discountern stark minimiert werden können.

Gesundheitsberufliche Ausbildung gleichberechtigt behandeln – denn es kann nicht sein, dass Logopädie, Physiotherapie, Ergotherapie und Hebammenkunde als Studium gebührenfrei sind, während Ergotherapeuten/in, Physiotherapeuten/in, Logopäden/in oder die Hebamme in der Ausbildung Schulgeld bezahlen müssen. Die zunehmende Privatisierung der Ausbildungskosten und die Erhebung von Schulgeldern zu Lasten der Beschäftigten muss endlich beendet werden.

Grundeinkommen, und zwar bedingungslos – warum bin ich dafür? Du könntest es Dir leisten, einen Job, den du gerne machst, auch für weniger Geld zu machen. Oder du könntest es dir leisten, zu Hause bei deinem Kind zu bleiben, sofern du das möchtest. Du könntest es dir leisten, deinen pflegebedürftigen Partner zu versorgen. Du könntest es dir leisten, endlich deine Dissertation zu Ende zu bringen. Du könntest es dir aber auch leisten, Bienenzüchter zu werden, wenn du deinen alten Job, aus welchen Gründen auch immer, nicht mehr machen willst. #förderung der #inidividuellen #kreativität

Hebammentätigkeit schützen und schätzen anstatt einer weiteren gesetzlichen und krankenkassenlichen Gängelung ihrer wertvollen Arbeit. Daher bedarf es dringend eines neuen Modells für eine eigenverantwortlich von Hebammen geleiteten Geburtshilfe – in enger Zusammenarbeit mit einer stationären Geburtshilfe, der Schwangerschaftsbegleitung, der Nachsorge und der verbesserten Notfallhilfe.

Heute an Morgen Denken – und dazu benötogen wir eine verbesserte und verstärkte Ausbildung von Pflegefachkräfte. Der Ausbau der Ausbildungskapazitäten muss weiter vorangetrieben werden, aber auch für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen sowie der Entlohnung in der Pflege erfolgen.

Inklusion – ein 100%-iges Ja von mir dazu, aber mit einer wesentlich besseren Betreuung, als dies heute durch die bestehende Bildungspolitik ermöglicht wird. Inkluson darf nicht alleine nur auf den „Schultern der PädagogInnen“ erfolgen.

Initiative ergreifen: Bürger machen Stadt, unterstützt Projekte, die bürgerschaftliches Engagement und Stadterneuerung wirksam miteinander verknüpfen. Das Programm wendet sich an bürgerschaftliche Projektträger, aber auch an Kommunen, die neue Wege in der Kooperation mit ihren Bürgern suchen. Es wird getragen vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese Projekt möchte ich weiter finanziell stärken und für neue Projekte in Köln besser zugänglich machen.

Kapitalanlagen des Landes NRW müssen sozial und ökologisch sein. Bestehende Aktien, Anleihen und Investmentfonds, die unökologisch oder unter ethischen Gesichtspunkten fragwürdig sind, müssen zeitnah abgestossen und durch nachhaltige Investments ersetzt werden.

Kitas fortentwickeln und stärken – Bildungsgerechtigkeit bedeutet nicht nur das verbesserte Angebot von Kitaplätzen in allen Kölner Veedeln. Es geht auch um flexiblere Betreuungszeiten im Sinne der Eltern über bedarfsgerechtere und kleinere Gruppen bis hin zu einer besseren Unterstützung der ErzieherInnen in Qualität, Quantität und fairer Entlohnung.

Kleinprojektförderung: Ich möchte einen Ministerium-übergreifenden Fördertopf initiieren, welcher jährlich 5000 Projektideen mit 5000 Euro unterstützt. Sowohl Antragstellung als auch Abrechnung sollen niedrigschwellig gestaltet sein.

Kohle- und Atomstrom abschalten – mit dem Kohleausstiegsgesetz und dem Kohlekonsens muss der Abschied von der Kohle in den nächsten 20 Jahren final organisiert werden. Parallel dazu muss auch der komplette Atomausstieg vollendet, d.h. auch die atomare Zulieferindustrie endgültig beendet, werden. Aber wir dürfen nicht nur auf uns schauen. Die unsicheren belgischen Reaktoren Doel und Tihange müssen abgeschaltet werden. Hierzu fordere ich von der Bundesregierung, sich gegenüber der belgischen Regierung (weiterhin) mit Nachdruck für die endgültige Stilllegung der Reaktoren einzusetzen.

Kommerz- und Konsumgüter ohne moralische und „faire“ Werte lehne ich ab. Es bedarf finanzieller Anreiz- und Belohnungssysteme für Dienstleister und Verkäufer, die zu 100% biologisch und/oder fairtrade-zertifizierte Produkte und/oder ethische Finanzprodukte produzieren bzw. verkaufen/vertreiben.

Kölner Bürgerhaushalt – eure Ideen und Voten sind für mich ganz wichtige Indikatoren für mein lokales WahlABC.

Kölner Grünflächen müssen zu 100% erhalten bleiben, wie sie derzeit existieren. Jeder verlorene qm² Grün bedeutet auch den Verlust von Lebensqualität für die wachsende Kölner Bevölkerung. Daher unterstütze ich u.a. auch den Offenen Brief zum Kölner Grünsystem.

Kulturelle Vielfalt bedeutet für mich die Unterstützung kultureller Akteure und Initiativen in meinem Wahlbezirk und in Köln allgemein sowie den Erhalt (sub)kultureller Standorte, welche in den vergangenen Jahr(zehnt)en viel zu oft „weggeplant“ wurden.

Mikroplastik in allen Produkten gesetzlich verbieten – das Vertrauen auf die industrielle Selbstverpflichtung halte ich für einen schlechten Witz! Ein sehr interessantes negatives Beispiel, ist auch der Einsatz von Tonnen von Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen.

Mobilität gleichwertig behandeln. Die Subventionen sowie die Infrastruktur der unterschiedlichen Verkehrsträger (Fahrrad, Bus und Bahn, Straßenverkehr, Schifffahrt, Luftverkehr) muss endlich gerechter verteilt werden. Ein negatives Beispiel: Die Subventionen im Luftverkehr betrugen 4,763 Milliarden Euro durch die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge und 7,083 Milliarden Euro durch die Befreiung von der Kerosinsteuer.

Mobilitätsmanagement – die Koordinierungsstelle Mobilitätsmanagement Rheinland, angesiedelt beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg, ist eine von vier Partnern im Zukunftsnetz Mobilität NRW und setzt sich für sichere und lebenswerte Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Köln ein. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit ist die Ausarbeitung von Beratungsangeboten für Schulen und Kindergärten. Auch für Unternehmen hält die Koordinierungsstelle ein breites Spektrum an Beratungs- und Serviceleistungen rund um die betriebliche Mobilität bereit. Eine weitere Zielgruppe ist die Generation 60plus, die für Kommunen und Verkehrsbetriebe zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Ich würde mich dafür einsetzen, dass die gute Arbeit der Koordinierungsstelle Mobilitätsmanagement Rheinland weiter gestärkt und ausgebaut wird und die Stadt Köln ein noch besserer und aktiverer Partner im Bündnis wird. Ferner muss es mittelfristiges Ziel sein, dass alle 86 Kölner Stadtteile über mindestens eine Mobilitätsstation verfügen.

Nachbarschaftsaktionen und -arbeit auf lokaler Ebene sind finanziell zu stärken sowie den darauf folgenden Wissens- und Erfahrungstransfer in bzw. mit anderen Kommunen zu fördern.

Nachhaltige Mehrwertsteuer-Reform bedeutet vor allem die ökologischen Folgekosten zu berücksichtigen als auch nachhaltige Produkte finanziell weniger zu belasten. Diese Grundidee von Frithjof Rittberger unterstütze ich.

OpenData-Gesetz – hierbei stimme ich zu 100% den Forderungen der Open Knowledge Foundation Deutschland zu.

ÖPP-Projekte ablehnen – ÖPP ist eine Art öffentliche Schulden zu machen, die nicht „Schulden machen“ genannt wird. Es ist aber egal, ob ich zukünftige Zahlungsverpflichtungen aufgrund eines Kredits oder eines unkündbaren Nutzungsvertrags habe. Dazu ist ÖPP für die öffentliche Hand unflexibler, weil alles, was nicht im Vertrag steht, nicht gemacht wird oder teuer nachbezahlt werden muss. Die Investoren in ÖPP wollen (und müssen) damit Gewinne machen und spätestens an dieser Stelle wird ÖPP teurer als eine rein öffentliche Finanzierung und Leistungserbringung. Mein Fazit: ÖPP wird von mir ohne Ausnahme abgelehnt!

Parteiensponsoring sowie jedes andere politische Sponsoring lehne ich zu 100% ab und unterstütze eine Umsetzung des Positionspapiers des LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie e.V.

Polizeipräsenz stärken bedeutet für mich, Straftaten konsequenter verfolgen zu können („Der Ehrliche darf nicht länger der Dumme sein“) und gleichzeitig wünsche ich mir wieder den „Veedelspolizisten“ als direkten Ansprechpartner vor Ort. Den politisch angedachten „hemmungslosen“ Ausbau der Kameraüberwachung halte ich für fragwürdig.

Radverkehr muss gleichberechtigt wie Straßenverkehr sowie Bus und Bahn finanziell gefördert werden. Das heißt konkret, ein schnellerer Ausbau der Radwegsinfrastruktur in den Kölner Veedeln sowie ein überörtliches Radwegeschnellnetz nach Köln hinein (siehe auch Punkt: Fahrradschnellwege für Köln).

Rassismus und Rechtsextremismus stärker bekämpfen, bedeutet für mich, eine konsequentere Strafverfolgung als auch mehr Prävention und Intervention. Die Perspektive der Betroffenen und den Opferschutz gilt es nach vorne zu stellen und die Beratungs- und Unterstützungsangebote auszubauen und zu stärken.

Rüstungsexporte– ich werde mich als Dein Landtagsabgeordneter dafür einsetzen, dass die deutschen Rüstungsexporte genau 0 betragen. #keinekriegemitdeutschenwaffen

Schadstoff-Reduktionen schneller umsetzen – Schwefeldioxid, Stickoxide und Feinstaub sind in Köln jährlich für ca. 750 – 1000 Todesfälle verantwortlich. Daher müssen die bis 2030 anvisierten Reduktionsziele schon bis spätestens 2025 erreicht werden.

Schulreform – die aktuellen Diskussionen um G8/G9/Flexi-Abi sind nur ein Beispiel dafür, wie unsere schulische Bildungslandschaft seit Jahr(zehnt)en hin- und herpendelt – zulasten unserer Kinder und Jugendlichen (und Eltern). Wir brauchen endlich ein modernes und motivierendes Schulsystem, dass nicht mit jeder neuen Regierungskoalition wieder „durchgewirbelt“ wird.
Wichtig ist für mich hierbei endlich eine individuellere Förderung der Kinder und Jugendlichen – u.a. durch kleinere Schulklassen mit 18 – 20 SchülerInnen.

Steuern auf Alkohol müssen zu mindestens 4/5 in Präventionsmassnahmen gehen. Ferner bedarf es einer gleichgestellteren Besteuerung aller Alkoholarten, ohne Ausnahmen.

Tierfreie Forschung – die Niederlande möchte bis 2025 den Ausstieg. Dieser Initiative sollte und muss sich NRW bzw. die Bundesregierung aktiv anschließen!

Transparenz wäre für mich ein A und O meines politischen Wirkens als Dein Landtagsabgeordneter. Hierzu würde meinerseits „live“ aus meinem politischen Politikalltag getwittert, mit wem ich spreche/telefoniere und mit wem ich mich treffe.

UrbanGardening bringt die Menschen unterschiedlicher sozialer und kultureller Hintergründe zusammen, stärkt den nachbarschaftlichen Zusammenhalt und leistet einen wertvollen Beitrag zur ökologischen Bildung von Jung bis Alt. Im NRW-Haushalt 2015 standen einmalig Fördermittel in Höhe von 100.000 € zur Verfügung. Davon war 1/17, sprich 6.000 € für die bestehenden ca. 12 Kölner Gemeinschaftsgärten, u.a. den Gartenwerkstadt Ehrenfeld e.V..
Das ist mir zu wenig! Ich würde mich dafür einsetzen, dass das urbane Gärtnern in Köln, vom Schul- und Gemeinschaftsgarten bis zur Begrünung von Baumscheiben und Hausfassaden, langfristig mit jährlich 25.000 € gefördert würde.

Vegane und Vegetarische Ernährung möchte ich durch mehr Bildungsangebote sowie konkrete landesweite Aktionen fördern und stärken.

Verbraucherschutz muss weiter gestärkt werden. Meine zentrale Frage in diesem Bereich lautet immer: „Wann beginnen wir Menschen endlich wieder besser zu behandeln als Unternehmen?“ Konkrete Massnahmen für die ich stehe sind z.B.:

Waffenbesitz möchte ich stark einschränken.

Wahlwerbung finde ich extrem nervig, ist teuer (und oft finanziert durch dubiose Spenden), hat keinen wirklichen Inhalt und besteht doch nur aus populistischen Aussagen und Schlagzeilen a la Donald Trump.
Ich verzichte auf jegliche Wahlplakate.
P.S.: Ich erhalte auch keinen einzigen Euro vom Land oder so für diesen Wahlkampf. Dieser ist zu 100% von mir selber finanziert.

Wohnraum für Alle – jegliche kommunalen als auch gesetzliche Regelungen der Parteien haben in Köln keinerlei Erfolg gezeigt. Der öffentlich geförderte Wohnraum ist auf einem historischen Tiefpunkt von 7% geschrumpft, während 45% der KölnerInnen berechtigt sind, eine geförderte Wohnung zu beziehen. Die Mieten steigen weiterhin jedes Jahr (in Köln jetzt schon 29% über dem Bundesdurchschnitt) und es ist nicht nur ein Gefühl sondern Realität, dass sich z.B. immer weniger StudentInnen, Familien und ältere Menschen das Wohnen in ihrem Kölner Veedel leisten können.
Diese Trennung, genannt Segregation, in „gute“ und „schlechte“ Veedel muss endlich aufhören und schrittweise wieder eine sozialere und nachbarschaftlichere Mischung in den Kölner Veedeln entstehen und wachsen!
Ich würde mich dafür einsetzen, dass es noch deutlich mehr Landesförderprogramme geben wird, die vor allem bzw. endlich wieder in Großstädten wie Köln eine sozial gerechtere Wohnraumentwicklung ermöglichen. Ein Beispiel: Die Fördersätze für Studierendenwohnungen müssen flexibel an die Rahmenbedingungen der jeweiligen Stadt angepasst sein. Die NRW-weit gültige Pauschale ist nicht zielführend.

Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) gelten als wesentliche Orientierung für mein politisches Handeln. In diesem Zusammenhang steht auch meine ehrenamtliche Mitarbeit in der Steuerungsgruppe der FairTradeTown Köln und mein Engagement für den langfristigen Erhalt des Standorts des Allerweltshaus in Ehrenfeld.


Auf der Startseite von Liebe Dein Veedel findest Du weitere Aussagen, die ich zu 100% mittrage. Auch in meiner Kölner Oberbürgermeister-Agenda 2015 sowie mit der Suchfunktion auf meiner Facebookseite findest Du viele weitere Meinungen und Aussagen von mir.

Ich freue mich jederzeit über Rückmeldungen, Meinungen, Ideen und Ergänzungen von Dir zu meinem Landtagswahl-ABC, denn: „Dauerhaft gut ist nur das, was dauerhaft veränderungsbereit ist.“

Pressebilder von Marcel Hövelmann zum Download